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Regionale Volksabstimmung vom 13. Juni 2010

Informationen

Datum
13. Juni 2010
Lokalität
Schulhaus Dorf, Schulhausstrasse 2, 3775 Lenk
Kontakt
Thomas Bucher
Beschreibung
Am 13. Juni 2010 werden die Stimmberechtigten in den Verwaltungskreisen Thun,
Frutigen-Niedersimmental und Obersimmental-Saanen über die Einführung der
Regionalkonferenz Thun Oberland-West abstimmen.

Vorlagen Kreis

Regionalkonferenz Thun Oberland-West

Abgelehnt
Beschreibung
Der Grundstein dazu wurde mit der Abstimmung vom 17. Juni 2007 zur Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit (SARZ) gelegt. Dieser Verfassungs- und Gesetzesänderung haben die Stimmberechtigten das Kantons Bern mit rund 80% zugestimmt.
Die Einführung der Regionalkonferenz Thun Oberland-West bedeutet somit die
Umsetzung dieses Volksentscheids.

Mit der Einführung von Regionalkonferenzen soll die regionale Zusammenarbeit der Gemeinden effizienter, verbindlicher und demokratischer werden. Mit einer Regionalkonferenz können die Gemeinden rascher über wichtige Fragen in der Verkehrsplanung, der Siedlungsentwicklung, der Regionalpolitik und der Kulturförderung entscheiden.

In den letzten zwei Jahren hat ein strategischer Lenkungssausschuss intensiv an der Vorbereitung für die Einführung einer Regionalkonferenz Thun Oberland-West gearbeitet und die erforderlichen Grundlagen (Geschäftsreglement, Organigramm etc.) erstellt. Die Einführung der Regionalkonferenz Thun Oberland-West wird auch zu administrativen Vereinfachungen in der Zusammenarbeit innerhalb dieser Region führen. Aus den drei bisherigen Planungsregionen (Thun-Innertport, Kandertal und Obersimmental-Saanen) wird eine Organisation gebildet. Die Regionale Verkehrskonferenz (RVK) und Regionale Kulturkonferenz (RKK) sollen ebenfalls in diese Organisation eingebettet werden. Die Arbeit kann effizienter gestaltet werden, statt fünf Geschäftsstellen gibt es nur noch eine, bisherige Parallelorganisationen (RVK, RKK) können zusammengelegt werden. Durch eine paritätische Zusammensetzung der Organe (Geschäftsleitung, Kommissionen) ist die Mitsprache sämtlicher Regionen gewährleistet. Oberstes Organ ist die Regionalversammlung, die sich aus sämtlichen Gemeinderatspräsidenten/innen (Präsidenten/innen der Gemeindeexekutiven) der 55 Gemeinden zusammensetzt.

Mit der Zustimmung zur Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit wurden auch die Beiträge des Kantons an die künftigen Regionalkonferenzen sichergestellt. Bei einem Nein zur Einführung der Regionalkonferenz Thun Oberland-West dürften die ehemaligen Planungsregionen kaum noch in den Genuss von Beiträgen für den Betrieb solcher Institutionen kommen. Die Gemeinden müssten diese Organisationen vollumfänglich selbst finanzieren.
Formulierung
Einführung der Regionalkonferenz Thun Oberland-West

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 27,68 %
225
Nein-Stimmen 72,32 %
588
Stimmbeteiligung
47.1
Ebene
Kreis
Art
-
Drucker